NPD-Verbot durchsetzen

[Voice of Reason]

Unglaublich was ihr für heuchler seid. Wie lange ist es her das ich gepostet hab??? 3 stunden? Und schon ist es gelöscht? Habe ich irgendetwas verfassungsfeindliches gesagt? Rassistisches? Nichts als die Wahrheit und ihr gottverdammten totalitarier löscht es sofort. Einfach nur unglaublich. Geben sie doch wenigstens ein grund an warum es gelöscht wurde, oder haben sie angst mit mir zu diskutieren? Antifa von wegen. Wir leben in globaler Neo-Faschismus und dass sie, anstatt mit mir zu diskutieren, mich einfach zensieren sagt mir alles was ich wissen muss. Einfach Unglaublich. Ausser sie unterhalten sich mit mir haben sie heute einen Feind gemacht.

MFG

[Cui Bono]

oops!

Da geht man wieder vom schlimmsten aus, und hat hoffentlich NICHT recht. Ich habe seite 2 nicht gesehen, da stand nur post gelöscht. Da war zwar nur ein Zitat von Wiki, der rest war von mir, aber na gut. Ich poste Neu. Mal sehen obs auch bleibt

[redaktion]

Unglaublich was ihr für heuchler seid. ...

Spul dich nicht auf. Ich bin nicht dein Papa, nicht deine Mama, also muss ich dir auch nicht unbedingt zuhören. Schon gar nicht an einem so schönen Tag.
Und ganz im "Papierkorb" ist es ja nicht, sondern liegt im Redaktionsfach, wird vielleicht mal thematisiert, wenn es regnet oder so:-)

[Cui Bono?]

Man seid ihr fix! Ihr kreist ja wie die Geier um dieses Forum! Wie gesagt, my bad, Ich habe die Zweite Seite nicht gesehen wo du sagst das du mein post wegen angeblichem abschreiben entfernt hast. Ich hab nur gesehen : gelöscht. immerhin hast du eine begründung:-)

also das ganze nochmal, in eigenen worten und ohne jegliche beleidigungen:

Bitte entschuldigt evtl. fehler bei der Rechtschreibung. Ich wohne erst seit ca. 9 Jahren in Deutschland


Die NPD wird nicht verboten werden, und zwar aus einem ganz einfachen Grund:

Die meisten NPD Leute sind "Verfassungsschützler", Geheimdienstler, und Polizisten. Einer der Männer, der die NPD zu den ersten Erfolgen bei Regionalwahlen verhalf war Adolf von Thadden, Mitglied von MI6. Denkt doch mal an dem Verbotsverfahren 2001: sie ist gescheitert weil die gesamte NPD mit V-Leuten durchsetzt war. Da mein Post eben gelöscht wurde, da ein Zitat von Wikipedia darin enthalten war, gebe ich nun die Fakten in meinen eigenen Worten wieder. Ihr könnt das alles u.a. bei Wikipedia: NPD-Verbotsverfahren nachlesen.

Als Beckstein 2001 an den Obergerichtshof ging, um die NPD zu verbieten wurde der Fall fallengelassen weil fast ALLE gesammelten Verfassungsfeindlichen Aussagen von V-leuten des Verfassungsschutzes gemacht wurden. Es kam ans Licht das nicht nur der Nordrhein-Westfälische Landesvorsitzende ein V-mann war, sondern auch sein Stellvertreter und der Chefredakteur der regionalen parteizeitung, Deutsche Zukunft sowie viele andere, dessen Namen angeblich aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden dürften.

Also kurz gefasst: Es gibt keine finstere Nazi Bedrohung in Deutschland, zumindest geht diese nicht von irgendwelchen bescheuerten Nazis aus, sondern wird von unserer zugegebenermaßen Faschistoiden Regierung gelenkt. Selbst die ursprüngliche Nazi-Partei wurde mithilfe von den Engländern und den Amis finanziert. 55% der Deutschen Rüstungsausgaben wurden von Anglo-Banken bezahlt, die anderen 45% von Schachts Devisenmanipulationen(der übrigens keine Strafe in Nürnberg bekam). Deutsche Bomber hätten nicht ohne ein patentiertes Kraftstoffzusatz aus dem USA fliegen können, und Juden hätten nicht in solch "effizentem" maße deportiert und vergast werden können ohne speziell konfigurierte Maschinen von IBM. Sogar der Opa von Bush, Prescott, hat mitunter die Nazis finanziert, und das sind nur die spektakulären Beispiele.

Wie heisst es so schön, War is a Racket. Hitler ist nicht an die macht gekommen, weil er so ein charismatischer kleiner geisteskranker war, ich bin immer wieder erstaunt das Leute das noch glauben. Erst wenn du das Geld verfolgst, und Cui Bono fragst, kommst du an die Wahrheit.

Angst ist sehr wichtig, um solche eine schamlose lüge wie unsere "Demokratie" aufrechtzuerhhalten, und die dämlichen Glatzen spielen halt eine kleine rolle darin. Auf Propagandafront.de ist ein sehr interessanter Artikel über die NPD, der dies genauer erläutert.

Mit den "Terroristen" ist das nicht anderes. Ich sage euch eins, und die Zeit wird mir recht geben: ES GIBT KEINE TERRORISTEN. Das sind alles Geheimdienstler oder dumme, fehlgeleitete menschen die für die geheimdienste arbeiten. Es gibt unzählige Beispiele wo dies aufgeflogen ist, da braucht ihr nur ein bisschen im Netz stochern. Der begriff lautet "False-flag Terrorism". Man Kreiert einen Feind, greift sich selber an, Die blinden Bürger blöken dann lautstark nach Sicherheit und geben freiwillig ihre Rechte ab, und mann kann fröhlich irgendwo mordend und plündernd einmarschieren, ohne die Moralische Oberhand zu verlieren. Na, kommt euch das bekannt vor? Dass die Medien insgesamt 6 Konzerne gehören, ist dabei natürlich sehr hilfreich. und der wirtschaftliche Aspekt ist immens, einer hier im thread hat das glaube ich schon angeleiert.

Hier ein paar beispiele zum googeln, zuerst deutschland spezifisch: Operation Gladio, Die Saarland gruppe in verbindung mit der IJU, NPD-verbotsverfahren. Zum Thema Hitler: "Conjuring Hitler, How Britain and America made the Third Reich"

Und der restlichen Welt: 9/11 natürlich (glaubt nicht alles was ihr da liest), der 11.Juli.05 in London (absolut lächerliche Lüge) die beiden SAS agenten die als terroristen verkleidet in Iraq um sich schossen, verhaftet und anschliessend von der Britischen Armee aus dem Gefängnis befreit wurden, Die HAMAS!!(alles Mossad leute, die sind experten in der False Flag abteilung, ihr leitspruch ist sogar "War by way of deception") und so weiter und so fort. Es gibt unzählige beispiele, unzählige Bücher und ich bitte euch: GLAUBT MIR KEIN WORT. Geht es selber auf den Grund, die Scheisse ist echt abgrundtief. Du musst nicht ein Pokerspieler so wie ich sein um die Lügen zu sehen, du müsst nur die Augen aufmachen;-)

Peace

[redaktion]

@Freundchen, sei nicht so frech, auch wenn sich das anderswo bewähren mag.

Wir sind keine "Geier", sondern Leute mit Verantwortung für viele Menschen in der Realität, und auch für dieses virtuelle Forum, sonst machen wir es nämlich nicht.
Wir sind vor allem keine anonymen Schnullis, die irgendwo haftungslos ihren Müll abladen und dann im Nirwana ihrer Nebelwelten abtauchen. Passe dich uns hier an oder schwirr ab in Foren, die von Leuten gemacht werden, die zu dir auf haftungslosem Level passen. Da halte dich dran, sei richtig lieb, denn du bist hier Gast. Nicht umgekehrt.

Nun zu deinem Posting:

Den 9.11. thematisieren wir vielleicht mal wieder im September, aber es wäre unsinnig, in jedem Thema die gesamte Welt abhandeln zu wollen. Wenn dir das NPD-Thema tatsächlich wichtig ist, dann bringen dich Spekulationen nicht weiter, ob so ein Camp von Al Kaida nur dem Gebet und der Körperertüchtigung diente, während Junior-Bush, Mossad und ich die Welt anzündeten.

Deine NPD-These, wonach sie VS-Produkt sei, ist unsinnig, auch wenn du mit Selfouting zumindest uns nicht überraschen könntest, ein VS-Männeken zu sein, denn das alles hatten wir schon - unfassbar skurrile Biografien, wie sie für Polit-Psychopathen allerdings keine Ausnahme sind.
Nimm zur Kenntnis, dass es uns nicht erst seit gestern gibt, sondern im Internet seit mehr als 10 Jahren. Da schmustest du vielleicht noch von Mossad und CIA unbeschwert mit dem Teddy, sonst würdest du uns kennen und ein bisserl galanter den Einstieg genommen haben.

Dass überhaupt der VS in der NPD operiert, brauchst du bei uns nicht zu reklamieren, denn zumindest bei mir rennst du damit offene Türen ein, wie du nachlesen kannst, inzwischen 7 Jahre alt >> http://www.inidia.de/npd-verbot_geschei ... 030318.htm

Wie alt warst du da? Sei ehrlich, auch wenn du uns hier beschwindeln kannst. Das wäre keine Kunst, sondern verdürbe dir nur den Charakter.

Angst ist sehr wichtig, um solche eine schamlose lüge wie unsere "Demokratie" aufrechtzuerhhalten

Wenn du bei uns auf Ahnungslose hoffst, dann bist hier wieder falsch, denn genau solche Leute mit solchen Sprüchen haben wir x-fach im Programm, und gescheitert mit ihrem "Spiel", ganz tief unten, und teuer für mich persönlich, weil solchen Leuten half ich auf die Beine, wenn das überhaupt zu machen war. Deshalb darfst du mir so nicht kommen.

Was ist dein Problem mit dieser Demokratie, dass sie dir keine ist? Was hat dir wer getan? Erzähle deine Elendsgeschichte, damit ich Mitleid entwickle, sonst kotzt es nur an. Du bist hier nicht bei irgendwelchen "von der anderen Seite", wie du sie als Gegenüber magst, sondern bei Leuten, die solchen wie dir ARBEIT und Dach über dem Kopf verschaffen, die Ausbildung bezahlen und Hartz4, wenn es sein muss, aber dir nichts davon schulden.

Und das verdaust du jetzt zunächst mal und antwortest NICHT, denn wir haben keine Zeit für PingPong mit dir. Wir sind mitten im Frieden, auch wenn vieles schöner sein könnte, aber das Forum bzw. die User müssen uns Spaß machen. Für anderes könnte mich niemand bezahlen.

[Corni]

Vorgestern wurde der NPDler Apfel aus dem sächsischen Landtag geworfen. Klingt kalkuliert, wirft er doch mit allen Nix-gut-Wörtern der letzten Zeit um sich (Schurkenstaat, Tätervolk, Holocaust-Industrie). Außerdem hat man lange kein Lebenszeichen der sachsen-npd gehört, das ist, obwohl die Partei so klein ist, keine gute Taktik, also muss man mal wieder ein Faß aufmachen. Und "Israel-ist-böse" ist in D ja noch der Garant, dass es diesem den Boden ausschlägt. Wobei er faktisch so falsch wieder nicht liegt, wenn er drauf kommt, dass das bezuschußte Parlamentsverhältnis der sachsen mit Israel ui überdenken wäre, da der Staat unbestritten einiges auf dem kerbholz hat und sich einen Scheiß um Papiertiger-UN-Resolutionen schert. Okay, verständlich, warum sollten sie auch.
Der lustige Vorsitzende Rößler wirkt auch ziemlich rumeiernd und verwirrt, "äh...öh...Sitzungsausschluss..." Natürlich brüllen alle durcheinander, Nazi usw.

Wer will, kann die Original-Aufnahme aus dem Parlament bei youtube ansehn, also kein zensurgeschrei Hier würd der Link allerdings eh nicht stehenbleiben.

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Anm.d.Redaktion: @Corni, das hast du richtig erkannt, sonst müssten wir ihm womöglich noch Gage zahlen.

[Mace120]

Guten Tag

Also ich bin davon überzeugt, das ein Verbot der NPD wenig Sinn macht! Gerade dadurch gebe es eine Plattform zum Hetzen ungeahnten ausmaßes.
Desweiteren sollte bedacht werden das wir ja so heißt es ja in einer Demokratie leben, die sich durch ihr Grundgesetz selbst viele Freiheiten gibt.
Wiederum durch unsere Polit-Wirtschafts-Marionetten hier eine Diktatur gelebt wird, was durch ein Verbot noch mehr deutlich machen würde wie der Staat am leben bleiben will! Wenn es denn so eine Blütenwelt hier wäre wie es imme von Politik und Zivilcourage behauptet wird, gebe es keine notwendigkeit von Verboten!
Denn eine Demokratie ist hier eher nur auf dem Papier relevant, das sollte doch jedem klar sein, denn Volksherrschaft sieht anders aus!

[privat11]

Der letzte Verbotantrag(verbot der NPD mit all ihren Gruppierungen) scheiterten am "Nein sagen"-Abstimmung,
von allen Christlich regierten Bundesländer. Ein Bundesland "Sachsen" in Ostdeutschland, alle anderen in Westdeutschland
vorkommend!!!
Ein Bundestagsabgeordneter von "Die Linke", Herr Korte, antwortete mir auf ein Verbot folgendermaßen.
Man kann die NPD nicht verbieten, weil die "V-Leute" entarnt würden! Das ist eine Aussage was?
Eine "Rote Partei"? Gegen Neonazismus?Dann solch eine Antwort.Wird die NPD verboten,sind ja die V-Leute auch nicht mehr interessant.Oder sie bleiben dann im eventuellen Untergrund. Eine Entarnung muss dann nicht erfolgen.
Soviel zum NPD-Verbot erst einmal.
Zum Recherschieren der Aussage.www.die linke.de/oder http://www.abgeordnetenwatch.de
Fragt doch mal den Herrn Korte selbst.
Mit dem NPD-Verbot hat das Grundgesetz/Verfassung nichts mehr zu tuen. Im eigentlichen Sinn.Mit Demokratie schon gar nicht.
Die § werden nach durch "Willkür" geändert/anderst ausgelegt u.u.u..
Beweis dafür:Das Volk ist gegen Kriegsführung/Kriegsteilnahme auch nicht unter Fadenscheinige Verträge
Die EU-Angelegenheit ist gegen die Volksinteressen durchgesetzt wurden.Schon gar nicht zum Wohle des Volkes.
Gesetz und Amtseid!Eine zunehmende Diktatur und Bevormundung gegen zig millionen Bürger(über 50% der BRD-Bürger)
ist die Folge.Von nur eine "Handvoll"gescheiderte,aus den jeweiligen Ländern,Politikern.

[gandalf]

ich halte wenig von einem parteiverbot. ich wäre eher dafür, dass man die gegebenen juristischen möglichkeiten ausschöpft. das heisst, verurteilungen wegen volksverhetzung oder leugnung des holocaust, etc. dort sollte man bei solchen leuten aus prinzip die höchststrafe anwenden, also 5 jahre. dann würden sie wohl ganz schnell verstummen.
herrn pastörs würde ich aufgrund seiner offenen ankündigungen des hochverrats zu 10 jahren verurteilen.

[redaktion]

Ein Bundestagsabgeordneter von "Die Linke", Herr K..., antwortete mir auf ein Verbot folgendermaßen. Man kann die NPD nicht verbieten, weil die "V-Leute" entarnt würden! Das ist eine Aussage was?

Bitte keine Real-Personen zitieren, wenn du selbst anonym bist und es sich nicht anhand seriöser Quellen nachweisen lässt, denn dein allgemeiner Link zur Linkspartei hilft da in keiner Weise weiter. Außerdem wäre die Antwort des Herrn K. auch in gänzlich anderer Richtung interpretierbar, dass er seinerseits die Motive der anderen Parteien und nicht seine eigenen Motive schildert.

Wird die NPD verboten,sind ja die V-Leute auch nicht mehr interessant. Oder sie bleiben dann im eventuellen Untergrund. Eine Entarnung muss dann nicht erfolgen.

Die NPD hat sicherlich viele Leute "im Untergrund", aber kaum so viele, wie sie Glauben machen möchte, wenn sie auf ihnen rumtrampelt, z.B. den Soldatenfriedhöfen, denn die Masse der Gefallenen will sicherlich nicht ausgerechnet von denen gefeiert werden, deren Politik in die Gräber brachte.

Welchen anderen "Untergrund" stellst du dir vor?

Ist es schon "Untergrund", wenn da ein Strolch mit Pubertätspickeln seinen Frust heimlich via Computer als Hass ins Internet schickt?
Oder die braune Terrorzelle? Solche gibt es mit oder ohne NPD-Verbot. Mal für kurze, mal für längere Zeit, bis sie erwischt werden oder von einander "die Schnauze voll haben".

Mit dem NPD-Verbot hat das Grundgesetz/Verfassung nichts mehr zu tuen. Im eigentlichen Sinn.

Was ist dir der "eigentliche" und der "uneigentliche Sinn"?
Dass die Straßenverkehrsordnung keine Anwendung gegen Leute findet, die fortlaufend über Rot fahren? Dass wir Vereinigungen das Parteienprivileg zubilligen, die unseren Mitbürgern schwarzer Hautfarbe die Staatsbürgerrechte absprechen?

Die § werden nach durch "Willkür" geändert/anderst ausgelegt u.u.u..

Reichlich allgemein. Aber wenn du mal eine gute Gesetzesidee oder konkrete Urteilsschelte hast, dann teile sie ruhig mit.

Beweis dafür: Das Volk ist gegen Kriegsführung/Kriegsteilnahme auch nicht unter Fadenscheinige Verträge

Hinsichtlich der öffentlichen Meinung war/ist immer vieles im Wandel. Wir diskutierten das in unseren Foren lang und breit. Nur wenige sagten von Anbeginn "Nein" - und viele tun heute so, als hätten sie. Aber mit Kriegen ist es nun mal so, dass sie leicht zu beginnen und schwer zu beenden sind.

Die EU-Angelegenheit ist gegen die Volksinteressen durchgesetzt wurden. Schon gar nicht zum Wohle des Volkes.

Was ist denn dein Volkswohl? Ich bin sehr wohl für die EU, denn sie entspricht weit mehr meinem kulturhistorischem Selbstverständnis als irgendeine der europäischen Nationalstaatlichkeiten je für sich könnte. Allerdings kenne ich auch Menschen in Dörfern, denen Berlin "die Hölle" ist, wie auch Menschen in schlechteren Vierteln, denen die Dörfler so fremd sind, wie dem durchschnittlichen Bundeswehrsoldaten die Taliban.

Gesetz und Amtseid! Eine zunehmende Diktatur und Bevormundung gegen zig millionen Bürger(über 50% der BRD-Bürger) ist die Folge.Von nur eine "Handvoll"gescheiderte,aus den jeweiligen Ländern,Politikern.

Bist du sicher, dass dir deine Eltern ausreichend vernünftigen Freiraum bieten und nicht bloß Vernachlässigung, die dann mit der Gesellschaft kollidiert? Mir scheint, du verkennst die Freiheit, wenn du dich in einer Diktatur glaubst.

[Hubb]

Verbote bringen nicht weder rechts noch links - Dass sollte aber unseren Politikern klar sein die bei linken von Autonomen sprechen und bei Rechten

Wenn 2 dass gleiche Tund ...ist es nicht immer dass Gleiche..
Wir dürfen uns nicht wundern wenn neben den Kommunisten PDS-Linkspartei demnächst auch eine Rechte Partei auftreten wird - Demokratisch natürlich wie in den anderen Ländern Europas auch

[redaktion]

demnächst auch eine Rechte Partei auftreten wird - Demokratisch natürlich wie in den anderen Ländern Europas auch

Wenn du Begriffe wie "natürlich" und "demokratisch" in einer NPD-Debatte verwendest, lasse erkennen, was du dir darunter vorstellst, sonst ist es Hohlbirnengeschwätz, über das sich nicht diskutieren lässt.

Höhere Akzeptanz, wie es noch jede extremistische Horde und zu allen Zeiten für sich oder ihren Guru ersehnte, genügt für den Demokratiebegriff jedenfalls nicht, denn Demokratie wahrt Minderheitenrechte und das Recht zur Abwahl der Gewählten.

demnächst

Dem Rausch am Abend folgt der Kater am Morgen. Wenn der Berauschte nicht verunfallte.

[Philosofiesta]

Beim verfolgen der Diskussion geht mir folgende Fragestellung durch den Kopf, unabhängig davon ob sie nun auf den linken oder den rechten Flügel anzuwenden wäre:

Wenn eine Partei ein System anstrebt, welches sich von unserer derzeitigen Form der Parlamentarischen Demokratie unterscheidet, diese also auf lange Sicht abschaffen möchte, dies jedoch mit demokratischen Mitteln (also gewählt werden, Gesetzentwurf & Mehrheitsentscheidung) durchsetzen möchte, also eine Änderung der Verfassung im gestzlichen Rahmen anstrebt, ist sie dann verfassungsfeindlich oder nicht?

Ich bin gespannt darauf wie ihr das seht!

[redaktion]

Wenn eine Partei ein System anstrebt, welches sich von unserer derzeitigen Form der Parlamentarischen Demokratie unterscheidet, diese also auf lange Sicht abschaffen möchte, dies jedoch mit demokratischen Mitteln (also gewählt werden, Gesetzentwurf & Mehrheitsentscheidung) durchsetzen möchte, also eine Änderung der Verfassung im gestzlichen Rahmen anstrebt, ist sie dann verfassungsfeindlich oder nicht?

Du gabst an, dich Fragestellungen philosophisch nähern zu wollen. Dann gilt: Wie der gute Zweck nicht die schlechten Mittel zu heiligen vermag, vermag das gute Mittel auch nicht den schlechten Zweck heiligen.

Folgerichtig kannst du in Art.21 GG Absatz 2 nachlesen: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig."

[Philosofiesta]

darauf ausgehen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen

Du gehst wieder wie immer vom schlimmsten aus. Ich dachte eher an eine positive Veränderung, keine Beeinträchtigung der demokratischen Grundrechte jedes einzelnen, sondern das Gegenteil.

Denn welcher Bürger würde schon in einer direkten Entscheidung für seine Entrechtung stimmen? Schwer zu glauben daß hierfür eine ausreichende Mehrheit gefunden wird.

In einer parlametarischen Demokratie ist das schon eher denkbar, also das mit der Mehrheit.

Wie wärs mit einer Demokratie, in der ich nicht nur entscheiden kann wer anstatt mir entscheidet?

[redaktion]

Du gehst wieder wie immer vom schlimmsten aus.

Du möchtest doch philosophisch denken, aber mache das auch mal:

- Nur extremste Pessimisten "gehen immer vom Schlimmsten aus".
- Kritische Menschen, gescheite Unternehmer und verantwortungsbewusste Politiker kalkulieren möglichst auch das Schlimmste ein, um es besser ausschließen zu können oder ein Projekt fallen zu lassen.

Zwischen diesen Spiegelstrichen liegen Welten.

Ich dachte eher an eine positive Veränderung, keine Beeinträchtigung der demokratischen Grundrechte jedes einzelnen, sondern das Gegenteil.

Dann musst du das schreiben, denn in deiner Frage stand: "diese (parlamentarischen Demokratie) also auf lange Sicht abschaffen möchte, ..."

Zur parlamentarischen Demokratie gibt es keine demokratische Alternative, also wäre solche Bestrebung auch mit demokratischen Mitteln undemokratisch und verfassungswidrig.

Denn welcher Bürger würde schon in einer direkten Entscheidung für seine Entrechtung stimmen?

Darum kaspern ausgerechnet auch Faschoparteien dem Wahlvolk demokratische Anliegen vor, obwohl ihre Idole unumschränkte Diktatorenrechte beanspruchten, z.B. das Komplettverbot, den "Führer" zu kritisieren, weshalb auch ihre "Reichsparteitage, Wahlen und Volksabstimmungen" ohne Seriosität waren.

Schwer zu glauben daß hierfür eine ausreichende Mehrheit gefunden wird.

Darum sind Faschoparteien auch nicht auf "ausreichende Mehrheit" aus, sondern stolz darauf, dass sie ohne Mehrheit und mit bloß ausreichender Mitläuferschaft die physische Ausschaltung jeglicher Opposition besorgten.

Wie wärs mit einer Demokratie, in der ich nicht nur entscheiden kann wer anstatt mir entscheidet?

Das nennt man "Volksabstimmung". Solltest du den Begriff kennen, warum nennst du ihn nicht? Volksabstimmungen sind im Grundgesetz zwar nur ganz ausnahmsweise vorgesehen, aber könnten durchaus zu vielen Fragen stattfinden, sofern nicht Verstöße gegen das Völkerrecht, die Menschenrechte oder die verfassungsgemäße Grundordnung zur Disposition gestellt werden. Auch über eine neue Verfassung wäre mit Plebiszit abzustimmen, war aber anlässlich der dt. Wiedervereinigung den beteiligten Parlamenten und Bevölkerungen weniger wichtig als beispielsweise mir. Nur kann halt auch ich damit gut klar kommen,
a) weil sich die Neuauflage von der Altauflage wahrscheinlich kaum unterschieden hätte,
b) weil mich ohne Volksabstimmungen nicht sogleich Machtlos-Gefühle erdrücken,
c) wie ich mir umgekehrt von Volksabstimmungen auch nicht verspreche, dass meine Ansichten größeres Gewicht bekämen als in repräsentativen Strukturen. Die wichtige Abstimmungsfrage formulieren zu dürfen, kann eben nur Leuten zustehen, die eben schon Repräsentanten sind oder dazu berufen werden.

[Philosofiesta]

Beschränke dich ruhig darauf zu erklären was "Strolche" tun würden, während ich von möglicher Entwicklung spreche, was wie heißt, obwohl ich von anderem, weitergehenden und besserem rede, und darauf wie unersetzbar und "demokratisch alternativlos" unser Sytem sei.
Das zeigt nur deine eigene Visionslosigkeit in diesen Belangen, aber nimm bitte zur Kenntnis daß andere Leute auch weiterdenken und sich daran versuchen Perspektiven zu entwickeln.

Möglicherweise hatte der Gast, der unlängst einen meiner Beiträge kommentierte, Recht in seinem Urteil dir gegenüber.

Zumindest habe ich den Eindruck daß du nicht erkennen willst, oder gelten lassen willst wovon ich spreche.

Doch vielleicht wird es einmal eine Zeit geben in der das alles vorbei ist und das Volk tatsächlich der Souverän ist, die Hoffnung darauf werde ich mir von dir bestimmt nicht ausreden lassen!!!

[redaktion]

@Philofiesta, du siehst dich angegriffen statt gefördert und gefordert. Drum überliest du, was ich dir an Antworten gab und Fragen stellte - oder dir ist erneut ein von dir angeschnittenes Thema nicht interessant genug, um es zu diskutieren.

[Philosofiesta]

Das ist so nicht richtig. Ich habe den Eindruck daß du meine positiven Absichten nicht gelten läßt und mich lieber mit Extremisten in einen Topf wirfst, also bitte ich dich im Falle eines Mißverständnisses dieses auszuräumen.

Ich halte die Parlamentarische Demoktatie für eine Scheindemokratie. Das liegt daran , daß ich überzeugt bin, daß nur ein Bruchteil der gesetzlichen Entscheidungen eine tatsächliche Unterstützung des Volkes bekäme.

Eine Demokratie die ständig gegen den Willen der Bürger handelt hat diesen Namen nicht verdient!

Das Mißverständnis bezüglich der positiven Intention sah ich mittlerweile als ausgeräumt. Du schriebst:

Zur parlamentarischen Demokratie gibt es keine demokratische Alternative, also wäre solche Bestrebung auch mit demokratischen Mitteln undemokratisch und verfassungswidrig.

Und das sehe ich aus den oben genannten Gründen halt etwas anders.

Wieso gibt es denn dazu keine Alternative?
Doch nur aus Unwillen, denn wo ein Wille, da ein Weg, doch ich glaube daß es halt am fehlenden Willen liegt.
Ist ja klar daß unsere Politiker nicht arbeitslos werden wollen, dann müßten sie ja von dem leben, was sie Jahrzehntelang anderen zumuteten.

Du magst mit deinen Wertungen gegenüber demokratiefeindlichen Parteien ja Recht haben, aber ich habe doch nun hinreichend erklärt was ich meine, also solltest du erkennen daß es zwei ganz verschiedene Paar Schuhe sind.

Du kannst doch nicht ernsthaft den Menschen ihr Entscheidungsrecht vorenthalten nur weil dritte eine Diktatur errichten wollen.

Und es ist auch nicht richtig, im Voraus zu entscheiden, worüber das Volk abstimmen dürfe oder nicht, das ist doch lächerlich. Ich meine wenn das Volk der Souverän ist, dann darf es auch frei entscheiden, egal wofür! Das macht doch gerade das Wesen einer freie Entscheidung aus.

Und selbst wenn eine Diktatur zur Wahl stünde, solange sich das Volk aus freiem Wille dazu entschiede wäre das Ok. Ich will bestimmt keine Diktatur, aber auch ich muß mich dem Mehrheitswillen beugen, was kein Problem ist, aber auch nur dann wenn es tatsächlich der Mehrheitswille ist!

Sei dir versichert daß ich dieses Thema für absolut maßgeblich erachte und es mir nicht zu uninteressant ist es ausgiebig und aufrichtig zu diskutieren!